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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. GELTUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.1. Tim Fabio Henke, mit Sitz in [Stumpf 8, 53797 Lohmar] bietet ein breites Spektrum an digitalen Dienstleistungen an. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Tim Fabio Henke und dem Auftraggeber (der „Kunde“ und Tim Fabio Henke gemeinsam die „Vertragsparteien“), gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend die „AGB“), jeweils in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

1.2. Tim Fabio Henke weist ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden zurück. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Vereinbarungen, oder allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von Automatic Business schriftlich bestätigt werden.

2. VERTRAGSABSCHLUSS 

2.1. Mit Buchung der hier beschriebenen Dienstleistung erklärt der Kunde einen Vertrag über die Durchführung der Dienstleistungen abschließen zu wollen. Das Vertragsverhältnis zwischen den Vertragsparteien (der „Auftrag“) kommt mit dem Unterschreiben des Angebotes zustande. Nachträgliche Änderungen eines Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Tim Fabio Henke.

2.2. Mit Buchung der Dienstleistung gemäß Punkt 2.1. dieser AGB bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen und verstanden hat und erkennt diese AGB ausdrücklich an.

3. RECHTE UND PFLICHTEN VON Tim Fabio Henke  

3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen durch Tim Fabio Henke ergibt sich aus dem Angebot. Innerhalb des vom Kunden vorgegebenen Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrags Gestaltungsfreiheit von Tim Fabio Henke.

3.2. Etwaige von diesem Angebot abweichende Bedingungen durch den Kunden werden erst wirksam, sofern Tim Fabio Henke sie schriftlich per E-Mail oder Post bestätigt. Stillschweigend können von diesem Angebot abweichende Bedingungen nicht wirksam werden.

3.3. Tim Fabio Henke ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Durchführung eines Auftrags selbst auszuführen oder sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen qualifizierter Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren.

3.4. Tim Fabio Henke gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der Daten des Kunden, welche im Rahmen der Geschäftstätigkeit an Tim Fabio Henke gelangen, nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen (europäisches Datenschutzrecht und den jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen).
Tim Fabio Henke verpflichtet sich, die Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen des Zwecks des Auftrages mit dem Kunden zu verwenden. Tim Fabio Henke ist dabei berechtigt Daten im Zuge der vertragsgegenständlichen Leistungen an qualifizierte Dritte als Erfüllungsgehilfen weiterzugeben, sofern diese eine entsprechende Verschwiegenheitsvereinbarung und Sorgfaltserklärung im Umgang mit den Daten unterzeichnet haben.

3.5. Tim Fabio Henke verpflichtet sich, alle Aufträge mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Da jedoch nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass Missverständnisse auftreten, Informationen in Einzelfällen unvollständig, unklar oder unrichtig an Tim Fabio Henke übermittelt werden oder unklar oder unrichtig verstanden und weitergeleitet werden, wird seitens von Tim Fabio Henke keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten Informationen durch den Kunden übernommen.

3.6. Von Tim Fabio Henke besteht keine Erfolgsgarantie für das Projekt des Kunden.

4. MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN 

4.1. Der Kunde verpflichtet sich, Tim Fabio Henke zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Erfüllung des Auftrags erforderlich sind. Kommt es aufgrund einer unrichtigen, unvollständigen und ausgebliebenen Information zu einer nicht auftragsgemäßen Auftragsleistung oder Verzögerung, trägt der Kunde den Aufwand, der dadurch entsteht.

4.2. Es obliegt dem Kunden, die für die Durchführung des Auftrags erteilten Informationen auf ihre Richtigkeit, und seine zur Verfügung gestellten Unterlagen auf allfällige Urheber- und Kennzeichenrechte, oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Eine Nachprüfpflicht von Tim Fabio Henke besteht diesbezüglich nicht. Wird Tim Fabio Henke wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde Tim Fabio Henke schad- und klaglos.

5. LIEFERUNG, TERMINE UND FRISTEN 

5.1. Angegebene Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von Tim Fabio Henke schriftlich zu bestätigen.

5.2. Tim Fabio Henke bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Vorbehaltlich des Punkts 12.1. dieser AGB berechtigt die Nichteinhaltung der Termine den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er Tim Fabio Henke schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist.

5.3. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Soweit gesetzlich zulässig sind Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug ausgeschlossen.

5.4. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von Tim Fabio Henke liegen bzw. Gründe, die Tim Fabio Henke nicht zu vertreten hat und die die Erfüllung eines Auftrags verzögern, hat Tim Fabio Henke, auch wenn sie deren Unterauftragnehmer betreffen, in keinem Fall zu vertreten bzw. gestattet Tim Fabio Henke die Neufestsetzung des ursprünglich im Auftrag vereinbarten Leistungszeitraumes.

6. ENTGELT UND ABRECHNUNG 

6.1. Für die Inanspruchnahme der Leistungen von Tim Fabio Henke wird dem Kunden ein Entgelt gemäß den im Angebot angegebenen Preisen verrechnet. Alle Preise verstehen sich zzgl. Der gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2. Die Abrechnung erfolgt bei einmaligen Dienstleistungen im Vorhinein. Die Rechnung wird direkt nach der Angebotsunterzeichnung erstellt. Die erste Rate ist sofort fällig.

6.3. Bei monatlicher Betreuung erfolgt die Zahlung im Nachhinein und ist jeweils am 1. des Folgemonats fällig.

6.4. Tim Fabio Henke ist berechtigt, die erstellten Leistungen abzurechnen, auch wenn Leistungen von genutzten Drittanbietern wie beispielsweise Facebook und Google unverschuldet durch Tim Fabio Henke nicht verwendet werden können.

6.5. Rechnungen, neue Entgeltabgaben, Mahnungen etc. werden an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse zugestellt. Die Rechnungen sind innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungslegung in Euro frei von Bank und Wechselspesen zur Zahlung an Tim Fabio Henke fällig.

6.6. Für den Fall der Überschreitung des Zahlungsziels ist Tim Fabio Henke nach Mahnung des Kunden unter Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem zuletzt von der Europäischen Zentralbank verlautbarten Basiszinssatz zu verrechnen. Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

6.7. Der Kunde verpflichtet sich, im Falle des Zahlungsverzugs auch sämtliche Kosten für die Einmahnung und Einbringlichmachung der offenen Zahlungen zu tragen. Die Geltendmachung weiterer Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

6.8. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist Tim Fabio Henke berechtigt, alle für den Kunden bereits erbrachte Leistungen und Teilleistungen fällig zu stellen. Darüber hinaus ist Tim Fabio Henke nicht mehr verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen.

6.9. Gegen Forderungen von Tim Fabio Henke kann nicht aufgerechnet werden.

7. EIGENTUMS- UND SCHUTZRECHTE

7.1. Erbrachte Leistungen durch Tim Fabio Henke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Tim Fabio Henke.

7.2. Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte an überlassenden Trainingsunterlagen bleiben bei Tim Fabio Henke. Dem Kunden ist es untersagt, diese Unterlagen weiterzugeben und für andere Zwecke als das Training der eigenen Mitarbeiter zu verwenden.

7.3. Die Eigentumsrechte an individuell für den Kunden erstellten Inhalten, z.B. Texte für E-Books, Facebook-Profilfotos oder AdWords-Banner, gehen nach Abschluss des Projektes und vollständiger Zahlung an den Kunden über. Eigentums- und Nutzungsrechte an Vorlagen, Strategien, allgemeinen Texten, Bildern oder Videos sowie weiteres geistiges Eigentum von Tim Fabio Henke bleiben bei Tim Fabio Henke.

8. ABWERBEVERBOT

8.1. Der Kunde verpflichtet sich, weder Mitarbeiter von Tim Fabio Henke noch Dritte derer sich Tim Fabio Henke zur Erfüllung des Auftrags bedient, in keiner wie auch immer gearteten Form abzuwerben.

8.2. Für den Fall der Verletzung des Abwerbeverbots verpflichtet sich der Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von 15.000 € an Tim Fabio Henke zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

8.3. Das Abwerbeverbot gilt für die Dauer des zwischen Tim Fabio Henke und dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses sowie binnen zwei Jahre nach Beendigung der letzten Leistungserbringung.

9. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

9.1. Für den Fall, dass der Kunde den Auftrag als Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung abschließt, steht als Verbraucher das gesetzliche Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu.

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Auftrag zu widerrufen.

9.2. Die Widerrufsfrist für den Auftrag beträgt vierzehn Tage ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (Punkt 2.2. der AGB)

9.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Widerruf des Auftrages mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels eines per Post versandten Briefes, per Telefon oder E-Mail) gegenüber [Tim Fabio Henke, Stumpf 8, 53797 Lohmar, Email]) bekanntgeben. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird Tim Fabio Henke unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

9.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

9.5. Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde den Auftrag widerruft, hat Tim Fabio Henke ihm alle Zahlungen, die Tim Fabio Henke von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Auftrags bei Tim Fabio Henke eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Tim Fabio Henke dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Tritt der Kunde von einem Vertrag über eine Dienstleistung zurück, nachdem es sein Verlangen zur vorzeitigen Dienstleistungserbringung während der Rücktrittsfrist erklärt und Tim Fabio Henke hierauf während der Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung begonnen hat, so hat der Kunde Tim Fabio Henke einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von Tim Fabio Henke bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.

10. KÜNDIGUNG VON MONATSABOS UND AUFTRÄGEN

10.1. Kündigung von Monatsabos

10.1.1. Ein Monatsabo besteht auf unbestimmte Zeit.

10.1.2. Der Kunde ist berechtigt, das Monatsabo jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats zu kündigen. Nicht genutzte Arbeitszeit wird nicht erstattet. Die Kündigung bedarf der Schriftform z.B. Brief oder E-Mail an die zuletzt bekanntgegebene Adresse oder E-Mail-Adresse des Kunden. Das Recht des Kunden zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

10.2. Kündigung von Aufträgen

10.2.1. Tim Fabio Henke ist berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von einem Auftrag mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Die Kündigung Bedarf der Schriftform (z.B. Brief oder E-Mail an die zuletzt bekanntgegebene Adresse oder E-Mail-Adresse des Kunden). Ein solch wichtiger Grund liegt insbesondere, jedoch nicht aus schließlich, vor, wenn

a. die Ausführung eines Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich, oder trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen weiter verzögert wird;

b. der Kunde trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen gegen wesentliche Verpflichtungen aus einem Auftrag, wie beispielsweise der Leistung einer fälligen Zahlung oder beharrlich gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt;

c. berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden, über den kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und dieser auf Begehren von Tim Fabio Henke nicht bereit ist, Vorauszahlungen zu leisten, oder eine taugliche Sicherheit zu leisten.

10.2.2. Im Fall seines berechtigten Vertragsrücktritts behält Tim Fabio Henke den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Entgelt. Dies gilt gleichfalls bei unberechtigtem Rücktritt des Kunden.

10.2.3. Der Kunde ist berechtigt, vom Auftrag aus wichtigem Grund ohne Nachfristsetzung zurückzutreten. Der Rücktritt bedarf der Schriftform (z.B. Brief an [Stumpf 8, 53797 Lohmar] oder E-Mail an [t.henke@timhenke-marketing.de]). Ein solch wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Aufrechterhaltung des Auftrages für den Kunden nicht mehr zumutbar ist, weil Tim Fabio Henke fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen zur Wiedergutmachung, gegen wesentliche Bestimmungen aus einem Auftrag verstößt.

10.2.4. Die bis zu diesem Zeitpunkt von Tim Fabio Henke bereits erbrachten Leistungen und aufgelaufene Kosten sind vom Kunden auch im Fall seines berechtigten Rücktritts in voller Höhe zu bezahlen.

11. GEWÄHRLEISTUNG

11.1. Tim Fabio Henke erstellt alle Leistungen sorgfältig und nach bestem Wissen. Tim Fabio Henke übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Fehlerfreiheit der Trainingsunterlagen, Berichte, der entwickelten Software sowie von jeglichen Texten, Bildern oder anderen für den Kunden erstellten Inhalten.

11.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate nach Leistungserbringung durch Tim Fabio Henke.

11.3. Tim Fabio Henke übernimmt keine Gewähr für Mängel, die aufgrund einer unrichtigen, unvollständigen und ausgebliebenen Information durch den Kunden entstanden sind.

11.4. Der Kunde ist verpflichtet, allfällige Mängel der Leistung unverzüglich nach Empfang der Leistung, spätestens jedenfalls innerhalb von fünf Werktagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen, andernfalls gilt die Leistung als genehmigt und schließt die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln aus.

11.5. Im Fall eines berechtigten Anspruchs auf Gewährleistung steht dem Kunden primär das Recht auf Verbesserung der Leistung durch Tim Fabio Henke zu. Tim Fabio Henke wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde Tim Fabio Henke alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Unterlässt Tim Fabio Henke die Verbesserung schuldhaft innerhalb angemessener Nachfrist, ist der Kunde zur verhältnismäßigen Preisminderung berechtigt. Kosten, die bei Inanspruchnahme Dritter trotz Bereitschaft von Tim Fabio Henke zur Mängelbehebung entstehen, trägt der Kunde.

11.6. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten.

11.7. Sofern der Kunde Verbraucher ist gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

12. HAFTUNG

12.1. Soweit gesetzlich zulässig, haftet Tim Fabio Henke, gleich aus welchem Rechtsgrund (vorvertraglich, vertraglich, außervertraglich), ausschließlich, wenn ein Schaden durch Tim Fabio Henke extrem grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Tim Fabio Henke ausschließlich für Personenschäden.

12.2. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter haftet Tim Fabio Henke nicht.

12.3. Tim Fabio Henke übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten Unterlagen und Informationen durch den Kunden.

12.4. Der Kunde verpflichtet sich, die Tim Fabio Henke gegen Ansprüche von Dritten vollkommen schad- und klaglos zu halten.

12.5. Soweit gesetzlich zulässig verfallen Schadenersatzansprüche des Kunden sechs Monate ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens jedoch zwei Jahre nach dem haftungsbegründenden Verhalten von Tim Fabio Henke.

13. HAFTUNGSVEREINBARUNG ZU NUTZUNGS- UND URHERBERRECHTEN AN KUNDENINHALTEN

13.1. Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte und Webseiten, die Tim Fabio Henke für den Auftraggeber erstellt.

13.2. Der Auftraggeber gewährt Tim Fabio Henke an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Angebot zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Tim Fabio Henke wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.

13.3. Der Auftraggeber sichert zu, zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein, weil er das oder die Werke entweder

a) selbst erstellt hat oder

b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.

13.4. Der Auftraggeber unterstützt Tim Fabio Henke bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber Tim Fabio Henke aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild, Geschmacksmuster usw.) an den vertragsgegenständlichen Inhalten

geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

13.5. Der Auftraggeber ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die Tim Fabio Henke durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte hieraus entstehen.

14. VERTRAULICHKEIT

14.1. Tim Fabio Henke und der Kunde verpflichten sich zur absoluten Verschwiegenheit über alle ihnen zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten der jeweils anderen Vertragspartei, insbesondere der jeweiligen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, sowie Informationen, die Unternehmensgegenstand, Betriebsumfang und geschäftlichen Erfolg der jeweils anderen Vertragspartei betreffen. Diese Verpflichtungen sind etwaigen Mitarbeitern und Dritten gleichfalls zu überbinden.

14.2. Die Verschwiegenheit erstreckt sich auf den gesamten Inhalt und Umfang des Auftrags sowie sämtliche damit zusammenhängende Informationen und Umstände und reicht unbegrenzt über das Ende eines Auftrags hinaus.

15. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND

15.1. Sämtliche zwischen Tim Fabio Henke und dem Kunden getroffenen Vereinbarungen unterliegen ausschließlich der UN-Kaufrechts.

15.2. Für sämtliche aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen Tim Fabio Henke und deren Kunden, vereinbaren die Vertragsparteien die gesetzlichen Gerichtsstände. Sofern der Kunde Verbraucher ist, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Für den Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

16. REFERENZNENNUNG

16.1. Tim Fabio Henke ist, sofern im Auftrag nicht anders beschrieben, berechtigt, den Kunden als Referenz gegenüber Dritten zu nennen und dies auf der Webseite, in Broschüren, auf Sozialen Medien, bei Vorträgen oder in sonstiger öffentlichkeitswirksamer Form kund zu tun. Dies umfasst auch die Verwendung von geschützten Marken und Logos des Kunden.

16.2. Tim Fabio Henke ist nicht zur Referenznennung verpflichtet.

17. Empfehlungsprogramm

Sämtliche im Empfehlungsprogramm enthaltenen Geschenke werden nur dann an den Empfehler ausgezahlt, wenn der Empfohlene nachweislich bei Tim Fabio Henke Kunde geworden ist. Nur die Empfehlung alleine reicht nicht aus, um die Geschenke zu erhalten.

18. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

17.1. Jede Vertragspartei trägt die sich für sie aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Steuern, Abgaben oder Gebühren jeweils selbst. Allfällige Rechtsgeschäftsgebühren sind vom Kunden zu tragen.

17.2. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.

17.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem Willen der Vertragsparteien wirtschaftlich am nächsten kommt.

17.4. Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit diesen AGB haben, sofern in diesen AGB nichts anderes vereinbart ist, schriftlich und entweder durch persönliche Übergabe, per Boten, per eingeschriebenem Brief, per Fax oder per E-Mail an die jeweilige Vertragspartei zu erfolgen. Eine Mitteilung gilt in den folgenden Fällen als rechtswirksam zugegangen: (i) Zum Übergabezeitpunkt, wenn die Mitteilung persönlich überbracht wurde, (ii) 5 Werktage nach Postaufgabe, wenn die Mitteilung mit der Post (eingeschrieben) versendet wurde, (iii) nach Erhalt der Sendebestätigung, wenn die Mitteilung gefaxt wurde, (iv) nach Erhalt einer nicht automatisierten Lesebestätigung, wenn die Mitteilung per E-Mail geschickt wurde und (v) am folgenden Werktag, wenn die Mitteilung per Boten mit garantierter Lieferung am nächsten Tag versendet wurde.

17.5. Als „Dritter“ im Sinn dieser AGB gilt jede natürliche oder juristische Person, die von den Vertragsparteien im rechtlichen Sinn verschieden ist, selbst wenn zu einer solchen Person rechtliche und/oder wirtschaftliche Beziehungen bestehen sollten.